SLOBODAN MILOSEVIC GEGEN HAAGER "TRIBUNAL":
EIN KAMPF GEGEN DIE GLOBALISIERUNG DER BARBAREI
AUF DEM GEBIET DES INTERNATIONALEN STRAFRECHTS
Von Klaus Hartmann und Klaus von Raussendorff
(Der Artikel erscheint demnächst in
"junge Welt" und "Marxistische Blätter")
> http://groups.yahoo.com/group/crj-mailinglist/files/haag_raus.txt
> http://www.free-slobo.de
ZUSAMMENFASSUNG:
Der Kampf des Slobodan Milosevic gegen
das "International Criminal
Tribunal for the former Yugoslavia"
(ICTY) richtet sich gegen ein
ad-hoc-Tribunal, das von den USA und
ihren Verbündeten als Werkzeug ihrer
Aggression auf dem Balkan geschaffen
wurde. "ICTY, das ist das Kürzel für
eine neuartige internationale Strafjustiz
mit folgenden Merkmalen:
Mandatierung als ad-hoc-Tribunal durch
den Sicherheitsrat ohne Grundlage in
UN-Charta und internationalem Recht;
Abkopplung vom Meinungs- und
Willensbildungsprozeß der
Staatengemeinschaft in der
UN-Generalversammlung;
Selbstdefinition der Verfahrensregeln;
Tätigwerden als zweite Instanz in
eigener Rechtsprechung; Abschirmung gegen
die gutachterliche Funktion des
Internationalen Gerichtshof." Die
Anklägerin Carla Del Ponte fordert
öffentlich, "Milosevics Recht auf freie
Meinungsäußerung" einzuschränken.
Der Prozess scheint auf Jahre angelegt.
Mit der schieren Masse von Kriegs-
und Bürgerkriegsvorfällen in "Kosovo",
"Kroatien" und "Bosnien" hoffen
Tribunal und Kriegsmedien die in die
Köpfe gehämmerten Bilder und Deutungen
des Geschehens auf dem Balkan wieder zu
festigen und die NATO von ihren
Verbrechen freizusprechen.
"Milosevics Kampf ist nicht das
verzweifelte letzte Aufbäumen eines
ehemaligen Führers eines kleinen, von den
Transnationalen Konzernen und
ihren NATO-Regierungen unterworfenen
Landes. Sein Kampf ist nicht einfach
Verteidigungsstrategie in einem
politischen Schauprozeß. Milosevic kämpft
gegen eine Institution, die Parteilichkeit
und ungleiches Recht zum Prinzip
erhoben hat. Ziel seines Kampfes ist
nicht einfach, wie sonst in politischen
Prozessen üblich, politisch motivierte
Rechtswillkür einer im Rahmen der
bürgerlichen Rechtsordnung ansonsten
'normalen' rechtsprechenden Instanz
abzuwehren und zu entlarven. Der
'Angeklagte' Milosevic steht in Den Haag
gegen ein neuartiges Konzept, das mit dem
Grundsatz gleichen Rechts
definitiv gebrochen hat. Das Haager
'Tribunal' wurde illegal geschaffen. Es
ist von vornherein Partei. Die Natur des
Tribunals selbst verhindert einen
'fairen Prozeß'. Der Kampf gegen das
Haager 'Tribunal' ist der Kampf gegen
einen Modellversuch der Anpassung des
internationalen Strafrechts an die
neue Weltkriegsordnung der USA,
Deutschlands und ihrer Verbündeten. Es
ist der Kampf gegen den Rechtszynismus
der konzerngesteuerten Medienöffentlichkeit,
unter deren Einfluß auch die Linke steht. Dem
'Angeklagten' in Den Haag gebührt die
Anerkennung und Solidarität der
friedliebenden und rechtsbewußten
Menschen aller Länder."
"...die ersten drei Auftritte Milosevics
vor dem 'Tribunal' haben weltweites
Aufsehen erregt. Selbst seine Kritiker
konnten zur eigenen Überraschung
einen souverän auftretenden und brillant
argumentierenden Verteidiger der
Freiheit und Souveränität der Völker
erleben. Wenn nur einige Regierungen,
z.B. Chinas und Rußlands, mutig und
unabhängig genug wären, könnte sich
Widerstand gegen Den Haag auch in den
Vereinten Nationen regen." Die Autoren
des Beitrags, die dem Internationalen
Komitee für die Verteidigung von
Slobodan Milosevic angehören, appellieren
insbesondere an Menschen in der Anti-Kriegs-
und Anti-Globalisierungsbewegung mit dem
Argument, dass das Haager Tribunal nichts
mit "normalem" internationalen Strafrecht
zu tun hat sondern ein Werkzeug zur
Durchsetzung der Weltkriegsordnung ist,
gegen die sie protestieren und Widerstand
leisten, und dass daher der Kampf von
Slobodan Milosevic auch ihr Kampf sein sollte.
> http://groups.yahoo.com/group/crj-mailinglist/files/haag_raus.txt
> http://www.free-slobo.de
EIN KAMPF GEGEN DIE GLOBALISIERUNG DER BARBAREI
AUF DEM GEBIET DES INTERNATIONALEN STRAFRECHTS
Von Klaus Hartmann und Klaus von Raussendorff
(Der Artikel erscheint demnächst in
"junge Welt" und "Marxistische Blätter")
> http://groups.yahoo.com/group/crj-mailinglist/files/haag_raus.txt
> http://www.free-slobo.de
ZUSAMMENFASSUNG:
Der Kampf des Slobodan Milosevic gegen
das "International Criminal
Tribunal for the former Yugoslavia"
(ICTY) richtet sich gegen ein
ad-hoc-Tribunal, das von den USA und
ihren Verbündeten als Werkzeug ihrer
Aggression auf dem Balkan geschaffen
wurde. "ICTY, das ist das Kürzel für
eine neuartige internationale Strafjustiz
mit folgenden Merkmalen:
Mandatierung als ad-hoc-Tribunal durch
den Sicherheitsrat ohne Grundlage in
UN-Charta und internationalem Recht;
Abkopplung vom Meinungs- und
Willensbildungsprozeß der
Staatengemeinschaft in der
UN-Generalversammlung;
Selbstdefinition der Verfahrensregeln;
Tätigwerden als zweite Instanz in
eigener Rechtsprechung; Abschirmung gegen
die gutachterliche Funktion des
Internationalen Gerichtshof." Die
Anklägerin Carla Del Ponte fordert
öffentlich, "Milosevics Recht auf freie
Meinungsäußerung" einzuschränken.
Der Prozess scheint auf Jahre angelegt.
Mit der schieren Masse von Kriegs-
und Bürgerkriegsvorfällen in "Kosovo",
"Kroatien" und "Bosnien" hoffen
Tribunal und Kriegsmedien die in die
Köpfe gehämmerten Bilder und Deutungen
des Geschehens auf dem Balkan wieder zu
festigen und die NATO von ihren
Verbrechen freizusprechen.
"Milosevics Kampf ist nicht das
verzweifelte letzte Aufbäumen eines
ehemaligen Führers eines kleinen, von den
Transnationalen Konzernen und
ihren NATO-Regierungen unterworfenen
Landes. Sein Kampf ist nicht einfach
Verteidigungsstrategie in einem
politischen Schauprozeß. Milosevic kämpft
gegen eine Institution, die Parteilichkeit
und ungleiches Recht zum Prinzip
erhoben hat. Ziel seines Kampfes ist
nicht einfach, wie sonst in politischen
Prozessen üblich, politisch motivierte
Rechtswillkür einer im Rahmen der
bürgerlichen Rechtsordnung ansonsten
'normalen' rechtsprechenden Instanz
abzuwehren und zu entlarven. Der
'Angeklagte' Milosevic steht in Den Haag
gegen ein neuartiges Konzept, das mit dem
Grundsatz gleichen Rechts
definitiv gebrochen hat. Das Haager
'Tribunal' wurde illegal geschaffen. Es
ist von vornherein Partei. Die Natur des
Tribunals selbst verhindert einen
'fairen Prozeß'. Der Kampf gegen das
Haager 'Tribunal' ist der Kampf gegen
einen Modellversuch der Anpassung des
internationalen Strafrechts an die
neue Weltkriegsordnung der USA,
Deutschlands und ihrer Verbündeten. Es
ist der Kampf gegen den Rechtszynismus
der konzerngesteuerten Medienöffentlichkeit,
unter deren Einfluß auch die Linke steht. Dem
'Angeklagten' in Den Haag gebührt die
Anerkennung und Solidarität der
friedliebenden und rechtsbewußten
Menschen aller Länder."
"...die ersten drei Auftritte Milosevics
vor dem 'Tribunal' haben weltweites
Aufsehen erregt. Selbst seine Kritiker
konnten zur eigenen Überraschung
einen souverän auftretenden und brillant
argumentierenden Verteidiger der
Freiheit und Souveränität der Völker
erleben. Wenn nur einige Regierungen,
z.B. Chinas und Rußlands, mutig und
unabhängig genug wären, könnte sich
Widerstand gegen Den Haag auch in den
Vereinten Nationen regen." Die Autoren
des Beitrags, die dem Internationalen
Komitee für die Verteidigung von
Slobodan Milosevic angehören, appellieren
insbesondere an Menschen in der Anti-Kriegs-
und Anti-Globalisierungsbewegung mit dem
Argument, dass das Haager Tribunal nichts
mit "normalem" internationalen Strafrecht
zu tun hat sondern ein Werkzeug zur
Durchsetzung der Weltkriegsordnung ist,
gegen die sie protestieren und Widerstand
leisten, und dass daher der Kampf von
Slobodan Milosevic auch ihr Kampf sein sollte.
> http://groups.yahoo.com/group/crj-mailinglist/files/haag_raus.txt
> http://www.free-slobo.de