Jugoinfo
Gli accordi sul debito di Londra (1953) dimostrano che i governi europei sanno come risolvere una crisi da debito coniugando giustizia e ripresa economica...
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59076
La partita sui danni di guerra tedeschi inflitti dalla Germania alla Grecia del secondo conflitto mondiale sta diventando una cosa seria...
Kein Abs für Athen
Der Deutsche-Bank-Manager verhalf mit dem Londoner Schuldenabkommen von 1953 den Bundesdeutschen zu Wohlstand und Wirtschaftswunder – für Griechen ist so was nicht zu vertreten
Von Otto KöhlerJahrelang hat die außerplanmäßige Professorin Ursula Rombeck-Jaschinski das alles wissenschaftlich erforscht und wußte es darum am vorletzten Mittwoch auf Spiegel-online ungeheuer genau: »Deutschland hat alles getan, um zu zeigen, dass es ein zuverlässiger Schuldner ist. Griechenlands frecher Ton ist völlig anders.«
Die Fachfrau ist Gattin des Fachmanns Siegfried Jaschinski. Der schrieb 1981 seine Dissertation über »Alexander und Griechenland unter dem Eindruck der Flucht des Harpalos« – der Schatzmeister des großen Makedonen floh mit viel Geld und entkam durch Bestechung der Bestrafung. Jaschinski seinerseits wurde 1986 bei der Deutschen Bank (Ehrenvorsitzender damals: Hermann Josef Abs, 1901–1994) engagiert und hörte 2009 als Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands und als Vorstandsvorsitzender der bekannten Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) auf. Dort hatte der »Ackermann der Landesbanken« (Stuttgarter Zeitung) die notleidende Sachsen-LB aufgenommen und auch sonst alljährlich ordentliche Milliardenverluste erzielt und musste deshalb eine Haussuchung bei der LBB und im Heim der Jaschinskis über sich ergehen lassen. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Untreue durch kreative Bilanzführung wurde, nachdem das Landgericht Stuttgart einen geeigneten Gutachter gefunden hatte, gegen Zahlung von 50.000 Euro im April 2014 eingestellt.
Zu dieser Zeit hatte sich Ehefrau Ursula längst schon mit ihrer staatsbürgerlich wertvollen Arbeit an der Heinrich-Heine Universität in Düsseldorf habilitiert, Titel: »Das Londoner Schuldenabkommen. Die Regelung der deutschen Auslandsschulden nach dem Zweiten Weltkrieg«, erschienen 2005.
Ihr Fazit: »Die Erfolgsgeschichte des Londoner Schuldenabkommens war sozusagen der finanzökonomische Teil des deutschen Wirtschaftswunders, der sich in stiller Effizienz weitgehend unbemerkt vollzog.« Held dieser Erfolgsgeschichte: Hermann Josef Abs. »Dass die Abwicklung der immensen deutschen Auslandsverschuldungen aus der Vor- und Nachkriegszeit derart problemlos vonstatten gehen würde, war während der langen und schweren Schuldenverhandlungen nur von notorischen Optimisten erwartet worden. Hermann J. Abs hatte stets zu denen gehört, die ihren Zukunftserwartungen ein positives Szenarium zugrundelegten.«
Aufsichtsrat für IG Auschwitz
Tatsächlich war Hermann Josef Abs der ideale deutsche Verhandlungsführer zur Regelung ungeklärter Vermögensfragen. Schon seit 1938 war er als Vorstandsmitglied der Deutschen Bank zuständig für die »Arisierung« jüdischer Vermögen. Eine offizielle Biographiensammlung über die Männer der IG Farbenindustrie (Jens Ulrich Heine: »Verstand und Schicksal«) nennt das 1990 so: »Hilfeleistung durch Rettung von Vermögensteilen bei der ›Arisierung‹ der deutschen Wirtschaft durch die NSDAP für die Inhaber des von der Deutschen Bank übernommenen Berliner Bankhauses Mendelssohn & Co. sowie für andere jüdische Bankiers und Unternehmer.«
Abs hatte die deutsche Wirtschaft so erfolgreich vor der »Arisierung« durch die NSDAP geschützt, dass ihm sein Banker-Kollege Baron Kurt von Schröder – der, in dessen Villa Hitler am 4. Januar 1933 in die Regierung vermittelt wurde – 1945 bestätigte: »Abs erwies sich für die Partei und die Regierung als sehr wertvoll, indem er seine Bank benutzte, um die Regierung bei Geschäften in okkupierten Ländern und im sonstigen Ausland zu unterstützen.«
Seit 1940 war er im Aufsichtsrat der IG Farben, also auch über die IG Auschwitz, die am 7. April 1941 gegründet wurde, als ein »fester Eckpfeiler für ein gesundes Deutschtum im Osten«. In dieser Position war er Angehöriger der Interessengemeinschaft Auschwitz, wo im Rahmen des Programms »Vernichtung durch Arbeit« die SS der IG für ihr Werk in Auschwitz KZ-Häftlinge zur Verfügung stellte, bis die so entkräftet waren, dass sie zwecks Entlastung, wie es im Jargon von Wirtschaftsleuten heißt, der SS in ihre Gasöfen rücküberstellt werden konnten. Auch Abs trug für Zwangsarbeit direkte Verantwortung. Im Aufsichtsrat der IG stimmte er am 30. Mai 1942 zu, dass der Arbeitskräftemangel durch verlängerte Arbeitszeit und durch den Einsatz von Frauen, Fremdarbeitern und Kriegsgefangenen ausgeglichen werden solle.
Die mit den Ermittlungen gegen die Deutsche Bank beauftragte Sektion der US-Militärregierung in der amerikanischen Besatzungszone Deutschlands hatte 1947 empfohlen, dass »1. die Deutsche Bank liquidiert wird, 2. die verantwortlichen Mitarbeiter der Deutschen Bank angeklagt und als Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt werden, 3. die leitenden Mitarbeiter der Deutschen Bank von der Übernahme wichtiger oder verantwortlicher Positionen im wirtschaftlichen und politischen Leben ausgeschlossen werden«.
Daraus ist leider nichts geworden – der Kalte Krieg kam dazwischen. Und Abs, der nicht zuletzt gemeint war, arbeitete, während diese US-Empfehlung niedergeschrieben wurde, längst in der britischen Zone am Wiederaufbau der Deutschen Bank, die sich allerdings bis 1957 – zufälligerweise war da die Remilitarisierung abgeschlossen – unter anderen Namen verstecken musste. Abs, der dann den Vorstandsvorsitz offiziell übernahm, war 1945 von Berlin nach Hamburg geflohen und hatte von dort die Untergrundtätigkeit der Deutschen Bank gelenkt.
Ganz schnell stieg Abs nun auch zum finanzpolitischen Berater der ersten Bundesregierung auf, begründete aber auch zwecks moralischer Erneuerung des deutschen Volkes zusammen mit Konrad Adenauer die von den Nazis unterdrückte deutsche Komturei der Ritter vom Heiligen Grab zu Jerusalem neu. Im Auftrag des Bundeskanzlers führte er die deutsche Delegation bei der Konferenz über die Regelung der deutschen Auslandsschulden 1952 in London. Nachdem 1951 das Gesetz zur Wiedereinstellung von ehemaligen Angehörigen der NSDAP nach Artikel 131 des Grundgesetzes mit dem Erfolg verabschiedet worden war, dass in vielen Ämtern der Bundesrepublik mehr – dieser mutmaßlich ehemaligen – NSDAP-Mitglieder saßen als vor 1945, wollte Adenauer zur Beruhigung der Weltöffentlichkeit eine Erklärung zur – wie er das nannte – »Judenfrage« abgeben. Er tat das am 27. September 1951 in einer feierlichen Sitzung des Bundestages. Quintessenz: »Hinsichtlich des Umfangs der Wiedergutmachung (...) müssen die Grenzen berücksichtigt werden, die der deutschen Leistungsfähigkeit durch die bittere Notwendigkeit der Versorgung der zahllosen Kriegsopfer und der Fürsorge für die Flüchtlinge gezogen sind.« Ursprünglich sollte an dieser Stelle – aber darauf verzichtete man dann doch lieber – eine Formulierung über Einschränkungen durch die bittere Notwendigkeit der Wiederaufrüstung stehen.
Und so begannen, etwa gleichzeitig mit den Londoner Verhandlungen über die deutschen Auslandsschulden, in Den Haag Gespräche mit Israel und mit jüdischen Organisationen über eine »Wiedergutmachung«. Später, in seinen Erinnerungen, gibt Abs vor, dass er diese Verhandlungen für »eine moralisch-politische Aufgabe von höchster Wichtigkeit« gehalten habe. In Wahrheit hat er damals mit aller Kraft gegen ihr Zustandekommen gekämpft, Seite an Seite mit Fritz Schäffer. Der seinerzeitige Bundesfinanzminister, ein alter Nazisympathisant und wüster Antisemit, war nach dem Krieg erster bayerischer Ministerpräsident und wurde, wie nach ihm Ludwig Erhard, als bayerischer Wirtschaftsminister von der US-Besatzungsbehörde abgesetzt. Beide hatten fast nur alte Nazis in die Regierung geholt.
Wütend über die Wiedergutmachungsgespräche mit Israel schickte Abs am 22. Februar 1952 seinem sehr verehrten Herrn Bundeskanzler – »Streng vertraulich!« - einen Brief: »Wenn nun, wie ich aus der Presse und im Anschluss daran durch Rückfrage bei Ihnen am 20. Februar erfahren habe, am 17.3. ds. Js. offizielle deutsche Verhandlungen mit Vertretern Israels über Festlegung und Tilgung der von Israel beanspruchten Forderungen beachtlichen Ausmaßes eröffnet werden sollen, so würden derartige Verhandlungen der oben genannten Rechtslage widersprechen.«
Er forderte, vor Abschluß der Londoner Konsultationen dürfe es keine Zahlungen an Israel geben und sah schließlich sogar durch die mäßigen jüdischen Wiedergutmachungsforderungen »die Versorgung der Bundesrepublik mit lebenswichtigen Nahrungsmitteln und Rohstoffen wesentlich« beeinträchtigt. Abs drohte: »Sie werden verstehen, sehr verehrter Herr Bundeskanzler, dass ich unter diesen, meine Verhandlungsführung in London infrage stellenden Umständen, meinen Auftrag, für die Bundesrepublik in der Aufbringungs- und Transferfrage hinsichtlich der Vor- und Nachkriegsschulden das Bestmögliche herauszuholen, nicht erfüllen kann.«
Gewiss, der gute »Arisierer« war sich nach 1945 der »Notwendigkeit einer Wiedergutmachung« für das »den Juden unter dem NS-Regime Angetane« bewusst, beziehungsweise, so formulierte er vorsichtig, das war »nach Kriegsende vielen bewußt«. Und auch Adenauer fand es zweckmäßig, sich mit den Juden zu »versöhnen«, gab dazu feierliche Erklärungen ab und heckte mit Abs eine Idee aus: Man könne doch Israel als Wiedergutmachung für den Holocaust ein Krankenhaus im Wert von zehn Millionen Mark spendieren.
Leiter der BRD-Delegation für die Verhandlungen mit Israel war der ordoliberale Ökonomieprofessor Franz Böhm, Offizier im Ersten Weltkrieg und späterer CDU-Bundestagsabgeordneter. Von Abs wurde er noch 1991 als Verräter der deutschen Sache denunziert: »Er verstand sich weniger als Leiter einer deutschen Delegation mit dem Auftrag, einen vernünftigen Interessenausgleich zu vereinbaren, sondern in erster Linie als der Anwalt der israelischen Interessen.«
Die kundige Professorin Rombeck-Jaschinski schließt sich dem an. Böhm verlangte, so schreibt sie, »den israelischen Ansprüchen grundsätzlich eine gewisse Priorität zuzubilligen«. Eine Frechheit. »Mit diesem Ansinnen«, so formuliert sie in ihrer Habilitation, »stieß Böhm jedoch auf die entschiedene Ablehnung von Abs.«
»Juden betrögen uns ja doch«
Stellvertreter Böhms war der – schon verdächtig – 1933 entlassene Richter Otto Küster, Wiedergutmachungsbeauftragter von Baden-Württemberg. Über den Verlauf einer Kabinettssitzung, zu der er zusammen mit Böhm am 5. April 1952 vorgeladen war, notierte Küster in sein Tagebuch: »Es beginnt flau und bös; Adenauer fällt Böhm ins Wort, die Zahlen könnten wir uns sparen, die Juden betrögen uns ja doch; Abs läßt mich nicht ausreden, ich muß, von Hallstein ermuntert, förmlich darauf bestehen, vollständig gehört zu werden.«
Davon steht bei Rombeck-Jaschinski kein Wort. Wohl aber beanstandet sie einen FAZ-Artikel, in dem vom »unüberwindbaren Widerstand der verantwortlichen Stellen gegen eine ausreichende Wiedergutmachung« die Rede war. Die außerplanmäßige Professorin in ihrer Habilitationsschrift: »Dies war starker Tobak an der Grenze zum Rufmord.« Eine große wissenschaftliche Leistung, mit der sie bewiesen hat, dass sie ihr Fach ganz nach Vorschrift in voller Breite in Forschung und Lehre vertreten kann – jedenfalls in der Bundesrepublik.
Erstaunlich nur: Das von dem Juristen Küster notierte Adenauer-Wort – die Juden betrögen uns ja doch – kommt bei ihr nicht vor. Es mag ihr Recht sein, das nicht zu zitieren. Aber jede Wissenschaft hört auf, wenn die eigentlich doch sehr planmäßige Professorin in ihrem ausführlichen Literaturverzeichnis sehr umsichtig gleich die ganze Quelle unterschlägt, der es entnommen ist. Zumal sie selbst klagt, dass wenig Literatur zu ihrem Thema existiere und angibt, die erste wissenschaftliche Monographie geschrieben zu haben. In ihrer Einleitung erwähnt sie ausführlich alle Arbeiten zum Londoner Schuldenabkommen und den damit verbundenen Wiedergutmachungsverhandlungen mit Israel, denen sie ein ausführliches Kapitel widmet. Nur diesen einen Aufsatz verzeichnet sie nicht: »Versöhnung mit Israel? Die deutsch-israelischen Verhandlungen bis zum Wiedergutmachungsabkommen von 1952«. Er steht im vierten Heft 1986 der Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, deren Existenz zur Kenntnis zu nehmen Ursula Rombeck-Jaschinski schon als Studentin nicht vermeiden konnte, wenn sie je ein Historisches Seminar betrat. Verfasst hat den Aufsatz Kai von Jena. Der ist vielleicht nicht so habilitiert wie unsere selektionsfähige Autorin, wohl aber sachkundiger Referatsleiter im Bundesarchiv.
Böhm und Küster verlangten an jenem 5. April 1952, man müsse Israel gegenüber wenigstens anerkennen, dass ihm Eingliederungskosten in Höhe von 4,5 Milliarden Mark entstanden sind, von denen die BRD zwei Drittel, also 3 Milliarden zu leisten hatte. Diese sehr niedrige Summe von 9.000 Mark für jeden der 500.000 jüdischen Flüchtlinge aus Deutschland hatten ausgerechnet Sachverständige des Bundesvertriebenenministeriums benannt. Abs drohte sofort und zum wiederholten Mal mit seinem Rücktritt von der Leitung der Londoner Verhandlungsdelegation, wenn den Israelis bei den Gesprächen in Den Haag auch nur irgendeine Ausgangssumme genannt werde. Adenauer, vom US-Hochkommissar John Jay McCloy am Vortag unter Druck gesetzt, stimmte schließlich zu, die Summe als unverbindlichen rechnerischen Ausgangspunkt zu nennen, keineswegs jedoch als Angebot. In Den Haag durften Böhm und Küster lediglich erklären, sie würden der Bundesregierung empfehlen, drei Milliarden zu zahlen, könnten jedoch keine festen Zusagen machen.
Am selben Tag erschien in der FAZ ein vom Adenauer-Berater Herbert Blankenhorn lancierter Bericht, wonach Böhm und Küster mit ihrer Erklärung über die ihnen erteilten Vollmachten hinausgegangen seien (Adenauer-Intimus Blankenhorn, ehemaliges NSDAP-Mitglied aus dem von der SS beherrschten Auswärtigen Amt, war Leiter der Verbindungsstelle zur Alliierten Hohen Kommission im Bundeskanzleramt). Daraufhin brachen die Israelis, denen nicht entgangen war, wie sehr ihre beiden deutschen Verhandlungspartner schon vorher von der Bundesregierung desavouiert worden waren, die Verhandlungen ab. Abs 1991: »Dennoch war der internationale Druck auf die Bundesregierung nicht übermäßig stark. Das Interesse, zunächst die eigenen Ansprüche in London befriedigt zu sehen und von der Bundesrepublik einen angemessenen Verteidigungsbeitrag zu erhalten, überwog offensichtlich.«
Unverschämter Hornochse
Abs hatte einen üblen Trick angewandt. Er hatte auf der Londoner Schuldenkonferenz erklärt, die Israelis wollten zwölf Milliarden DM. In Wahrheit verlangten sie nur 4,2 Milliarden, dazu kamen noch 500 Millionen, die von der jüdischen Hilfsorganisation Claims Conference für geraubtes jüdisches Vermögen gefordert wurden, insgesamt also 4,7 Milliarden.
Am 17. Mai 1952 trat Otto Küster zurück, Franz Böhm folgte ihm zwei Tage später. Die Reaktion der Weltmeinung über diesen Protest der deutschen Verhandlungsführer gegen die Adenauer-Regierung schreckte Bonn jetzt doch ein wenig auf, wie Adenauers Staatssekretär Otto Lenz am 23. Mai 1952 in kleinem Kreis zugab: »Was das Auslandspresse-Echo anging, Donnerwetter, da waren wir doch alle ziemlich bestürzt!«
In Abs’ Memoiren wird die Dramatik der Auseinandersetzungen nur gelegentlich zwischen den Zeilen deutlich. Er sagt Böhm und Küster nach, sie erweckten den Eindruck, »über allen trivial anmutenden finanziellen Fragen zu stehen und allein den Aspekt der Wiedergutmachung im Auge zu haben«. Aufschlussreicher ist da doch die Tagebuchaufzeichnung von Lenz am 20. Mai: »Es kommt dann die Sprache auf den Rücktritt Küsters als stellvertretender Delegationsführer in den Verhandlungen mit Israel. Finanzminister Schäffer berichtet über eine Unterredung mit Böhm und Küster, in der Küster sehr unverschämt gewesen wäre. Nach dieser Unterredung habe Küster seinen Rücktritt erklärt. Vizekanzler [Franz] Blücher behauptet, dass man von der Seite immer mehr verlangen werde, als uns möglich wäre. Böhm sei von der Kollektivschuld Deutschlands überzeugt. [Landwirtschaftsminister Wilhelm] Niklas hat ihn als einen Hornochsen bezeichnet (...) [Arbeitsminister Anton] Storch schimpft dann noch einmal kräftig auf Böhm; er behauptet, dass er einen Vorschlag Abs' entweder mißverstanden habe oder böswillig gewesen sei.« Etwas später in der Kabinettssitzung kommt der Bundeskanzler noch einmal auf das zu sprechen, was Lenz »die jüdische Frage« nennt: »Es entspinnt sich eine erregte Debatte über die Berechtigung der jüdischen Forderungen.«
Das Echo im Ausland zwingt Adenauer, den Parteifreund Böhm zu bitten, doch wieder die Verhandlungsführung mit Israel zu übernehmen. Am 10. September 1952 wurde nach langen Auseinandersetzungen das Wiedergutmachungsabkommen mit Israel in Luxemburg unterzeichnet. Seine Umsetzung wurde dank der Interventionen von Abs ein gutes Geschäft für die bundesdeutsche Industrie. Denn Israel bekam weniger Geld als vielmehr Warenlieferungen aus deutscher Produktion. Auch so wurde mit dem Erbe von Auschwitz die bundesdeutsche Wirtschaft angekurbelt. Diese »Wiedergutmachungs«-Lieferungen an Israel kamen, wie der Adenauer-Historiker Hans-Peter Schwarz einräumt, »volkswirtschaftlich gesehen, einer aus Steuermitteln geleisteten Hilfe für die beteiligten deutschen Unternehmen gleich«.
Für »völlig unzweckmäßig« hielt es Adenauer, seinem erfolgreichen Verhandlungsführer Böhm das Bundesverdienstkreuz zu verleihen. Und Bundespräsident Theodor Heuss – er hatte zum Ausgleich für das den Juden »Angetane« das gut verträgliche und preiswerte Wort »Kollektivscham« erfunden – lehnte das auch ab, denn »die Auffassung, Böhm habe die Verhandlungen nicht mit dem nötigen Nachdruck geführt, sei sehr verbreitet. Auf der anderen Seite würde die Auszeichnung Böhm sicherlich im arabischen Lager, das mit Mühe nunmehr von seinen Boykottabsichten zurückgehalten werden konnte, neuen Anlaß zu Diskussionen geben.« (Konrad Adenauer und Theodor Heuss: Unter vier Augen. Gespräche aus den Gründerjahren 1949–1959, S. 120)
Jedem das Seine: Abs, der Aufsichtsrat von IG Auschwitz, bekam für seinen »Endsieg« bei der Aushandlung des Londoner Schuldenabkommens am Tag der Bundestagswahl, dem 6. September 1953, von Heuss das Große Bundesverdienstkreuz mit Stern. Und Adenauer gab ihm zu Ehren am Vorabend ein großes Essen im Palais Schaumburg.
Der Allzweckbankier hatte es verdient – allein schon wegen des auch heute hochgeschätzten Artikels 5 Absatz 2 jenes von ihm ausgehandelten Londoner Schuldenabkommens, das die Kreditfähigkeit der bundesdeutschen Wirtschaft wiederherstellte und das »Wirtschaftswunder« erblühen ließ.
Dieser Artikel 5 Absatz 2 beschäftigt sich mit den »Nicht unter das Abkommen fallenden Forderungen« und verlegt sie in eine ungewisse Zukunft: »Eine Prüfung der aus dem Zweiten Weltkriege herrührenden Forderungen von Staaten, die sich mit Deutschland im Kriegszustand befanden oder deren Gebiet von Deutschland besetzt war, und von Staatsangehörigen dieser Staaten gegen das Reich und im Auftrag des Reichs handelnde Stellen oder Personen einschließlich der Kosten der deutschen Besatzung, der während der Besetzung auf Verrechnungskonten erworbenen Guthaben sowie der Forderungen gegen die Reichskreditkassen, wird bis zu der endgültigen Regelung der Reparationsfrage zurückgestellt.«
Und diese »Regelung« blieb einem Friedensvertrag mit allen am Zweiten Weltkrieg beteiligten Mächten vorbehalten. Den hat es nie gegeben. Ersatzweise benannte die Bundesregierung den Zwei-plus-vier-Vertrag zur Herstellung der deutschen Einheit. Den aber hatten nur zwei von deutscher Besatzung getroffene Länder unterschrieben: für Frankreich François Mitterrand, der trotz anfänglichen Widerstrebens von der Dampfwalze Helmut Kohl breitgequetscht wurde. Und Michail Gorbatschow, der Liquidator der Sowjetunion, der sich für wenig Geld die DDR abkaufen ließ. Die Unterschrift aller anderen unter deutscher Besatzung ausgeplünderten und in Elend und Inflation getriebenen Staaten Europas fehlt, auch die Griechenlands.
Aber nun kommen die frechen Griechen unter Tsipras und wollen – samt Zins und Zinseszins – elf Milliarden Euro Rückzahlung für einen Kredit, den die Reichsbank während der Besatzungszeit in Athen aufgenommen hat. Eine Reparation wäre das kaum, sondern lediglich die ordentliche Abwicklung eines Kredits, für die die Bundesrepublik als höchst legitime Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches aufzukommen hat.
Reparationen nie beabsichtigt
Am Montag vergangener Woche war der Journalist Frank Plasberg von der ARD-Öffentlichkeit höchst erstaunt, dass es diesen Kredit gegeben hat. Er hätte sich z. B. schon am 19.Mai 2012 in der jungen Welthier an dieser Stelle informieren können.
Egal, Kredit oder Reparation, die bellizistischen Gedankengängen stets zugeneigte Zeit, konterte am vergangenen Donnerstag mit gesamthistorischer Aufrechnung. Wenn die Griechen von den Deutschen solche »Reparationen« verlangen, könnten das dann nicht auch »die Schlesier von Polen, vielleicht sogar die Deutschen von Schweden (wegen des Dreißigjährigen Krieges)?«
Reparationen? Die waren nie beabsichtigt, allenfalls über die Leiche von Hermann Josef Abs. Professorin Rombeck-Jaschinski von der Kampfgruppe gegen das freche Griechenland würdigt in ihrer Monographie über das Schuldenabkommen: »In seiner Schlußansprache am Ende der Hauptkonferenz hatte der deutsche Delegationsleiter Abs mit aller Entschiedenheit darauf aufmerksam gemacht, dass eine vertragsgemäße Durchführung des Londoner Schuldenabkommens nur unter der Voraussetzung möglich sein würde, dass keine weiteren Reparationsansprüche gegen Deutschland geltend gemacht werden dürften.« Die – westlichen – Besatzungsmächte hätten angesichts der Belastungen durch Wiedergutmachung und, so unterstreicht Rombeck-Jaschinski, angesichts von »künftigen Verteidigungsaufgaben« zugestimmt .
Schon sieben Jahre nach Hitlers Tod war festgeschrieben worden: keine Reparationen für die von den Deutschen ausgeplünderten Länder Europas, dafür aber die Wiederauflage der Wehrmacht unter dem Label Bundeswehr.
http://www.controlacrisi.org/notizia/Politica/2015/3/11/44115-la-grecia-insiste-con-il-risarcimento-dei-danni-di-guerra/
"La legge - ha ricordato il responsabile della Giustizia - stabilisce che per attuare il provvedimento è necessario un ordine del ministro. Ritengo che tale permesso debba essere dato e sono pronto a farlo", ha aggiunto, nel corso di un'intervista all'emittente Ant1. Ieri il parlamento ellenico aveva deciso di creare una commissione incaricata di chiedere il pagamento dei danni di guerra alla Germania. Intanto, il premier greco Alexis Tsipras accusa la Germania di usare trucchi legali per evitare di pagare le riparazioni di guerra, legate all'occupazione nazista della Grecia. Il premier fa anche sapere che porterà la questione in Parlamento per studiare il da farsi. "Dopo la riunificazione tedesca del 1990 - spiega Tsipras in Parlamento - si erano create le condizioni legali e politiche per risolvere la questione. Ma da allora i governanti tedeschi hanno scelto la linea del silenzio, trucchi legali e rinvii". "Mi domando - aggiunge il premier - poiche' in questi giorni c'e' un gran parlare a livello europeo di questioni morali: questa posizione e' morale?". Il governo greco non ha mai ufficialmente quantificato i danni di guerra da chiedere alla Germania, mentre Berlino sostiene di aver onorato i suoi obblighi dopo il pagamento di 115 milioni di vecchi marchi del 1960, pari a 59 milioni di euro. Secondo Tsipras il pagamento del 1960 copre solo i rimborsi alle vittime dell'occupazione nazista e non le distruzioni subite dalla Grecia durante l'occupazione tedesca. Il precedente governo di Antonis Samaras aveva stimato intorno ai 162 miliardi di euro l'ammontare delle riparazioni che Berlino avrebbe dovuto pagare ad Atene. Secondo Tsipras la richiesta di Atene e' un "obbligo storico", mentre la Germania si considera esentata dal pagamento dei danni di guerra.
Il nodo da sciogliere e' il patto di Londra del 1953 nel quale Berlino e altri 21 paesi siglarono un'intesa sui debiti contratti dalla Germania durante la Prima e la Seconda guerra mondiale. La prima decisione riguardo' i debiti contratti fino al 1933, pari a 32 miliardi, la meta' dei quali venne cancellata e l'altra meta' pagata a condizioni molto favorevoli. Per i debiti legati ai danni della Seconda mondiale si decise invece di rimandare la faccenda a dopo la riunificazione tedesca.
Nel 1990 pero' il cancelliere Helmut Kohl si oppose al pagamento delle riparazioni, spiegando che si trattava di richieste insostenibili, che avrebbero portato la Germania alla bancarotta. Gli Stati Uniti appoggiarono questa posizione. A partire dagli anni Sessanta Berlino ha stabilito degli accordi di compensazione volontari con alcuni paesi per i danni causati dal nazismo e nell'ottobre 2001 Berlino ha finito di rimborsare i debiti imposti dal trattato di Londra del 1953.
Per il segretario del Prc Ferrero, il governo tedesco "ha evidentemente la memoria corta: i tedeschi non hanno mai pagato i propri debiti di guerra. Eh sì che un po' di danni in giro per il continente li hanno fatti... Giustamente Tsipras, che ha la schiena dritta e la memoria lunga quanto quella del suo popolo, lo ricorda. Il governo tedesco, che, dopo aver fatto applicare alla Grecia ricette che ne hanno moltiplicato il debito, adesso cerca di strozzare il governo di Syriza scaricandone gli effetti sul popolo greco. Si tratta di un atteggiamento criminale, come il dire che le misure umanitarie devono essere a costo zero. Evidentemente per la Merkel e i socialdemocratici tedeschi è giusto che in Europa si muoia di fame, là dove loro vanno a fare le vacanze".
Greek Defense Minister Panos Kammenos says his country has no intention to take part in sanctions imposed by the European Union on Russia over the crisis in Ukraine.
Greece was losing a lot of money as a result of EU’s sanctions against Russia and Athens therefore needed compensation from the block, Kammenos said in an interview with German newspaper Bild on Saturday.
"Otherwise we can't and don't want to take part in sanctions against Russia, which are only damaging our economy," he said.
Russia has been hit with a series of sanctions by the EU and the US, which accuse Moscow of supporting pro-Russia forces in eastern Ukraine. Russia categorically denies the allegation.
The two mainly Russian-speaking regions of Donetsk and Lugansk in eastern Ukraine have been the scene of deadly clashes between pro-Russia forces and the Ukrainian army since Kiev launched military operations to silence pro-Russia protests there in April 2014.
The Greek minister further said his country's possible exit from the eurozone would have a "domino effect" on other European states.
If Greece were to leave the 19-member eurozone, Spain, Italy and even Germany would also end up quitting the common currency bloc, Kammenos said.
"If Greece explodes, Spain and Italy will be next and then at some point, Germany. We therefore need to find a way within the eurozone, but this way cannot be that the Greeks keep on having to pay," the top official added.
He emphasized that rather than a third bailout, Athens needed "a haircut like the one Germany also got in 1953 at the London debt conference."
Greek’s eurozone exit disaster
The European Union’s Financial Affairs commissioner Pierre Moscovici (pictured below) said Athens possible exit from the eurozone would be a "disaster" both for Greece and the bloc as a whole.
"Anyway we are probably all agreed in Europe that a 'Grexit' would be a disaster for the Greek economy, but also for the whole eurozone," Moscovici told Der Spiegel news weekly.
Eurozone finance ministers agreed on February 24 to give Greece a four-month extension of its international bailout to avert the possibility of the country’s exit from the currency area.
But Athens will not get any of the cash until eurozone partners approve a list of reform measures proposed by Greece.
The administration of Greek Prime Minister Alexis Tsipras has tried to revise the terms of the country’s €240-billion (USD 270 billion) bailout it received from the troika of international lenders - the European Central Bank, the International Monetary Fund and the European Union - following the 2009 economic crisis.
SF/NN/HRB
SREBRENICA: THE STAR WITNESS
translated from the German by John Laughland
Belgrade: NGO Srebrenica Historical Project in The Netherlands, 2010
DOWNLOAD PDF (0,5 MB): https://www.cnj.it/documentazione/Srebrenica/StarWitness.pdf
RETHINKING SREBRENICA
Unwritten History Inc., 2013
Belgrade : Srebrenica Historical Project, 2011 (Zemun : Pekograf)
http://www.civg.it/index.php?option=com_content&view=article&id=494:le-madri-di-srebrenica-ricevono-stipendi-per-le-loro-attivita-mediatiche-come-diventare-milionari-in-bosnia&catid=2:non-categorizzato
Il seguente articolo era stato scritto da un blogger musulmano bosniaco qualche anno fa, l’avevo letto e poi l’avevo dimenticato. Poi ho sentito da diverse fonti la stessa (o almeno molto simile) storia e così mi sono ricordato di quell'articolo, così l’ho tradotto e pubblicato. Leggete cosa quest'uomo ha detto:
"Sono completamente disgustato guardando le Madri in lutto di Srebrenica, sono stufo di enormi quantità di menzogne che noi, persone semplici, siamo costrette a sentire e ingoiare; mi si dice: Non essere ingiusto, lascia stare, erano tempi molto duri ... ma non sono io colui che è ingiusto, ma esse lo sono, e io odio l'ingiustizia e la menzogna...
Prima di tutto ringrazio sia il caro Allah, che Bakir e lo show televisivo “60 minuti”, perché è l'unico ad avere il coraggio di calpestare tutte le loro bugie. Credo che assolutamente nessuno avrebbe il coraggio di dire qualcosa contro quelle dolenti che hanno costruito una potente lobby intorno, e messo tutto il mondo intorno a loro. Solo chi ha coraggio può dire qualcosa contro di loro.
Durante la trasmissione del 08.09.2008 Munira Subasic, la presidentessa dell'Associazione delle Madri di Srebrenica pubblicamente e senza alcuna vergogna e rimorso, ha dichiarato che lei possiede due case: una a Sarajevo, del periodo pre guerra e una seconda casa a Srebrenica, ma che la seconda è incomparabilmente più grande della casa di Sarajevo ed è di recente costruzione; ha tre piani e una mansarda (mostrata particolareggiatamente durante la trasmissione). Essa ha anche un ministro come inquilino che, ovviamente, paga regolarmente l'affitto. Questo affitto è pagato dal bilancio statale (cioè i nostri soldi), perché io non conosco un solo ministro di Sarajevo che non ha un appartamento o una casa, il che significa che il ministro è da fuori di Sarajevo (Munira non ha vuole rivelare la sua identità).
Quando si è parlato della sua retribuzione, questa "addolorata madre di Srebrenica" ridendo ha detto che lei è stata pagata "4000 marchi al mese" (circa 2000 euro; quasi 10 stipendi medi in Bosnia-Erzegovina) e poi aggiunge, " ne ho sempre tenuto duemila per vivere , e il resto l’ho tenuto come risparmio ... "(?). (Le madri di Srebrenica sono state pagate per il loro lavoro, ma per quale lavoro sono state pagate??)
E non è finita qui, quando il giornalista gli ha domandato circa la sua auto ufficiale ( una jeep donatagli dall'organizzazione delle Nazioni Unite) questa "triste madre di Srebrenica", dice freddamente che "dal momento che non può tenere l'auto di fronte alla sede dell'Organizzazione" (lei non ha detto perché non può parcheggiare il veicolo delle Nazioni Unite donatogli, di fronte al suo ufficio), ... ", così la parcheggio davanti a casa mia e mio figlio può guidarla, perché io ho la mia auto. ... "(?!?!?).
Per quanto riguarda le donazioni, ha detto che BH Telekom aveva donato 300.000 KM, (circa 120.000 Eu) di cui, secondo lei, 18.000 sono stati spesi nel rinnovo dei locali dell'organizzazione ( donati dal governo), e che "qualcosa " era stato speso per il funzionamento dell'organizzazione, e che sul conto c’è ancora" qualche soldo "per il lavoro futuro. Poi si è scoperto che di questi "soldi" sul conto, c'era ancora circa 100.000, e si scopre che "i soldi" per il lavoro dell'Organizzazione consisevano da 170 a 180.000 KM (circa 100 000 Eu) ... Come sono riuscite ad ottenere la donazione di altri 300.000 KM è un'altra storia poco chiara.
Alla fine ha ammesso che, anche se era una "afflitta vittima di Srebrenica", lei non era nemmeno stata a Srebrenica durante la guerra; il marito non ha partecipato alla guerra, ma ha lavorato lì per qualcuno, e, naturalmente è riuscito ad uscire vivo da Srebrenica. Ma ciò che è terribilmente vergognoso è il fatto che la loro figlia è sulla lista dei bambini orfani di Srebrenica, così lei riceve elargizioni di aiuti mensili e annuali su questa base?!?! So che molte persone del suo tipo e le loro bugie sono sempre state utilizzate al fine di sfruttare l'occasione della guerra ad ogni costo. "Per alcuni la guerra è un buon fratello", ero consapevole di questo, ma avevo bisogno di una documentazione e qui è dimostrato.
La stessa presidente delle Madri di Srebrenica insieme alle altre, ogni 11 luglio si strappano le vesti citando l’elenco dei nomi dei morti, nel frattempo i loro figli e mariti vivono alla grande, dal momento che sono vivi e più ricchi di tutti noi! Ed io onestamente so, e gli anziani di Srebrenica hanno confermato, che la maggior parte delle donne di Srebrenica hanno usato l'opportunità di mettere nella lista di quei nomi uccisi, persone che erano morte anni prima dell'inizio della guerra. So anche che nessuno di loro ha alcuna intenzione di tornare a Srebrenica. E perché dovrebbero? I loro figli sono a Sarajevo, stanno finendo i propri studi presso l'Università di Sarajevo, qualcosa che potevano solo sognare prima di diventare le “ Madri di Srebrenica”. Anche quando molte di queste donne soffrono e piangono i loro mariti caduti ( escluse naturalmente le donne oneste, vittime vere), perché vedo intorno a ciascuna di loro fino a quattro bambini??
Sono stufo del fatto che la creatura barbuta Munira, come viene chiamata, senza istruzione di base, è in giro per il mondo con altre stesse donne analfabete, ad appagare le politiche dei più grandi statisti del mondo: non abbiamo bisogno di una tale rappresentazione del paese , attraverso persone analfabete e ignoranti. Sono stufo di quando siamo costretti a stare accanto a loro, per ascoltare le loro storie di quanto hanno sofferto, del loro dolore, ecc ...Sono stufo quando si avvicina l’11 luglio, e vedo queste “addolorate” che vivono nelle vicinanze, sono stufo di vedere le trasmissioni in televisione ed i bambini delle scuole di Sarajevo che devono andare in autobus a Srebrenica e rendere omaggio ai loro "mariti e figli caduti”.
Dopo aver letto queste righe qualcuno probabilmente pensa: Questo non è un musulmano, non è un credente". Ma, hey gente, io sto dalla parte della verità, e se non credete a me, guardate lo show in TV “60 minuti”, e vi renderete conto; sentirete con le vostre orecchie, senza alcuna vergogna e rimorso, cosa esse rivelano. Il loro stipendio è di 2000 euro al mese ( 10 stipendi medi in Bosnia Erzegovina), ci vogliamo convincere che i nostri politici sono dei ladri? Io sto dalla parte della giustizia! "
Gray Carter
Fonte primaria: neboljubavi.blogger.ba
A cura del Forum Belgrado Italia
Posted on July 14, 2013 by Grey Carter
“I’m completely fucked up watching the Bereaved Mothers of Srebrenica, I’m fed up with huge amount of lies that we, naive people, are served to (keep silent and) swallow, because it is said: Do not be unjust, leave them, they had very hard times… I’m not the one who’s unjust, – but they are, and I hate injustice and lies ..
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http://neboljubavi.blogger.ba
Majke Srebrenice kradu pare
Vise mi je dopizdilo da gledam te ozaloscene majke srebrenice,dopizdila mi je ogromna kolicina lazi koju nas naivni narod proguta jer :Nemoj se grijesiti,pusti tesko im je..Ne grijesim se ja grijese se oni,a ja malo je rec da mrzim nepravdu i lazi..
Prije svega HVALA DRAGOM ALLAHU,sto postoji Bakir i emisija 60 minuta,jer jedino on ima dovoljno hrabrosti da srusi sve barijere,mislim da apsolutnu niko drugi nebi imao hrabrosti da kaze nesto protiv tih ozaloscenih jer su izgradile prejak lobi oko sebe,stavili citav svjet oko sebe,i hajde budi hrabar pa reci nesto protiv njih?
Prije svega osvrt na emisju koja je emitirana 08.09.2008.Gdje doticna Munira Subasic,predsjenica udruzenja majki Srebrenice javno i bez imalo stida i kajanja priznaje sljedece: u svom vlasnistvu ima dvije kuce u Sarajevu,kucu u Srebrenici, od cega je jedna Sarajevska kuca prijeratna, ali druga i neuporedivo veca je sagradjena nedavno, ima tri sprata i potkrovlje (fino prikazana), i cak nekog ministra kao podstanara koji, naravno, uredno placa zakupninu. Podrazumijeva se da se ova zakupnina najvjerovatnije placa iz budzeta (dakle, nasim novcem), jer ne znam ni za jednog ministra iz Sarajeva da nema svoj stan ili kucu, sto znaci da ovaj dolazi van Sarajeva (nije htjela otkriti o kome se radi).
Sljedeca stavka je bilo pitanje o njenoj plati, za koju ova «ozaloscena» sa smijehom rece da je "4.000 maraka", a onda i dodaje: "pa eto, dvije mi mogu biti za zivota, a dvije onako, da se ima..." (?!)
Ni tu nije kraj, pa na pitanje novinara o sluzbenom automobilu (dzip doniran organizaciji od UN-a)» ozaloscena «hladno kaze kako "to auto ne moze drzati ispred kancelarije (nije navela razlog zasto ne moze), pa ga parkira pred svojom kucom, a njen sin ga vozi jer nema svog vlastitog auta..." (?!?!?!).Zatim je rekla i za donacije,naime,BHTelekom je njenoj organizaciji donirao 300.000 KM (?!), od cega je, po njenim rijecima, potroseno oko 18.000 za renoviranje prostora u kojem je smjesteno udruzenje (prostor doniran od vlade , kao i "nesto malo" na funkcionisanje organizacije, a da na racunu jos uvijek ima tih para za buduci rad. Onda se nadodje na to da od tih para na racunu organizacije ima jos oko 100.000, pa ispade da je spomenuti utrosak od "nesto malo" za rad organizacije oko 170-180.000 KM... Kako se doslo do te donacije od 300.000 je, opet, posebna prica.
Na kraju je priznala da ta «ozaloscena» cijeli rat nije ni bila u Srebrenici, njen muz jeste ali ne kao borac, nego je tamo radio za nekoga, i naravno izvukao se. Ali ono sto je uzasno nisko jeste da se njihova kcer nalazi na spisku Srebrenicke djece bez roditelja i prima pomoc u to ime?!?!
Ja za jos mnoge lazi nje i njoj slicnih koje su rat iskoristilu u smislu:»rat jest jednako brat» znam,ali mi je bilo potrebno da se ima argument za pricu i evo sama ga je dala.
Ta ista zena zajedno sa njima 11 jula nosa one krpe sa natpisima imena poginulih a sin i muz zivi citavi i bogatiji od nas sviju.I nije ona jedina znam potvrdjeno od ljudi iskrenih srebrenicna,da je vecina zena iskoristolo priliku da na spisak poginulih stavi i imena ljudi koji su umrli godinama prije rata.Isto tako znam da nijedna nema apsolutno nikakve namjere da se vrati u srebrenicu a zasto bi?djeca im se radjaju u Sarajevu zavrsavaju fakultete sto nikad ni sanjati nisu mogli,a i kad toliko pate i zale za poginulim muzevima(cast izuzetcima i postenim zenama)zbog cega oko svake vidim po cetvero male djece??
Muka mi je od cinjenice da ta brkata spodoba Munira kako je zovu,bez osnovne skole putuje po svijetu i sto se ta ista nepismena zena uspjela susresti sa najvecim drzavnicima svijeta,ne treba nam takva prezentacija zemlje u svijetu kroz ljude nepismene,neobrazovane.
Muka mi je i od toga sto u javnom preijevozu gdje si prinudjen biti sa njima u malom prostoru cujes price kako se u Sarajevu nista nije desilo..(a masakri a komadi tijela,a to sto je moj zivot svakodnevno bio u opastnosti konstantno 4g)to sto sam djetinjstvo provela u podrumu i bila zahvalna Bogu na svakom prezivjelom danu.Samo se u Srebrenici desio zlocin??i odkud im pravo da izdizuci svoju zalost iznad zalosti ljudi iz Sarajeva Mostara Visegrada Gorazda i drugih,po njima se samo u Srebrenici desio zlocin,nasa bol i patnja su minorne,bas one znaju cija je bol veca?
Muka mi je i kad dodje 11 jul pa vidim da te iste koje zive u blizini,gledaju prijenos preko televizije,a djeca iz sarajevskih skola budu organizovana da taj dan odputuju u Srebrenicu i daju pocast,a one sjede i gledaju na televiziji?
Ljudi vjerovatno na osnovu ovog teksta ce rec,nije muslimanka,ne vjeruje,ali ljudi ja sam na strani istine,i ukoliko ne vjerujete meni pogledajte emisiju 60 minuta,i povjerujte onda bar svojim usima, gdje doticna sve to priznaje bez imalo stida i kajanja.Njena plata je 4000,a mi smo ubjedjeni da politicari kradu?
Budite na strani pravde!
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Una iniziativa che a partire dal processo di rottura avvenuto in America Latina nei decenni scorsi rispetto all’asfissiante dominazione economica statunitense e alla dollarizzazione delle economie, propone un processo di rottura all’interno dell’Unione Europea che liberi i Pigs – i paesi “maiali” oggetto di quasi un decennio di politiche di austerity – dall’ormai intollerabile gabbia rappresentata da una moneta – l’Euro – e da alcune istituzioni – la Bce, la Troika – che i partecipanti all’iniziativa hanno esplicitamente contestato.
Introducendo i lavori, il parlamentare del M5S Manlio Di Stefano ha sottolineato "L'insostenibilità del sistema-euro per i paesi europei con condizioni diverse tra loro e gli effetti della globalizzazione". A questo punto si può fare altro? A questa domanda Di Stefano ha risposto citando l'esempio dei paesi dell'Alba Latino americana. "Quindi i cittadini italiani possono discutere anche di altre ipotesi possibili". Importante il passaggio nel quale ha affermato che il M5S vuole tradurre tutto questo in atti legislativi.
Ad aprire il dibattito è stato Gianni Minà, che ha attaccato e messo alla gogna una politica e una informazione continentali che a lungo ci hanno presentato le rivoluzioni latinoamericane dal punto di vista degli interessi politici ed economici dominanti, descrivendo i leader e i processi di liberazione in quel continente come folkloristici nel migliore dei casi o più spesso populisti o addirittura dittatoriali. “Sono qui per imparare” ha detto Minà, riferendosi alla proposta della creazione nell’area del Mediterraneo di una alleanza di paesi che si sganci della dominazione del capitale franco-tedesco ripetendo un processo già compiuto in America Latina ai tempi della rottura con l’Alca che gli Stati Uniti volevano imporre al tradizionale ‘cortile di casa’. Minà ha efficacemente ricordato che se nel Mediterraneo è la troika europea – Bce, Commissione Europea e Fondo Monetario Internazionale - a dettare legge e a imporre l’interesse del più forte, prima della coraggiosa ed efficace formazione dell’Alba in America Latina era un’altra troika – costituita da Washington, dalla Banca Mondiale e dal FMI – a devastare le economie di quei paesi.
Dopo Minà è toccato a Luciano Vasapollo, docente di Economia all’Università La Sapienza ed esponente del Centro Studi Trasformazioni Economiche e Sociali. Vasapollo ha rivendicato l’inizio, ormai cinque anni fa, di un dibattito scientifico e politico su un'area euromediterranea alternativa all'Unione Europea e all'Eurozona, agganciato alle dinamiche del sindacalismo di base e dei movimenti sociali. Nel libro "Il risveglio dei maiali", scritto con Joaquin Arriola e Rita Martufi (tradotto e pubblicato ormai in diverse lingue) e insieme a pochi altri intellettuali militanti a livello europeo, hanno cominciato a proporre la rottura dell’Unione Europea e la formazione di ‘un’Alba euromediterranea’ come via d’uscita radicale ma credibile ad una crisi del modo di produzione capitalistico che ha assunto un carattere sistemico. Una proposta che considera necessaria una fuoriuscita dall’euro non di un singolo paese, la cui economia sarebbe immediatamente danneggiata dagli attacchi speculativi, e non per tornare alla vecchia moneta nazionale, il che avrebbe effetti disastrosi. Ciò che si propone è un’alleanza di paesi – quelli della sponda sud del Mediterraneo, i più indeboliti dall’euro e dalle politiche rigoriste imposte dalla Germania orientate a costruire una periferia interna all’Ue che fornisca al centro manodopera a basso costo e assorba i prodotti esportati da Berlino – che rompa con la moneta unita europea e con il meccanismo di dominazione economico-politica dell’Unione Europea per costruire un altro aggregato di paesi, con una propria moneta comune e un sistema basato sulla complementarietà e l’equilibrio. Occorre, ha spiegato Vasapollo, che le banche vengano nazionalizzate così come altri settori chiave dell’economia come le telecomunicazioni, l'energia o i trasporti, in maniera da ridare al settore pubblico e allo stato la capacità di intervenire in campo economico per contrastare gli effetti della crisi e gli interessi dei poteri forti.
Sullo stesso tema è intervenuto Joaquin Arriola, docente di economia dell’Università del Pais Vasco e coautore del saggio sui Pigs e l'Alba euromediterrranea, il quale ha ricordato che le storture economico-sociali provocate dall’introduzione dell’euro erano già note prima ancora che la moneta unica entrasse in vigore. Arriola ha citato un episodio risalente al 1996, quando il premio Nobel Modigliani nel corso di una conferenza pubblica a Bilbao lanciò un veemente allarme sulle conseguenze nefaste provocate dall’introduzione di quella che chiamò “la moneta tedesca”, cioè l’euro. In molti, anche a sinistra, pensarono che la moneta unica avrebbe accelerato un processo di creazione e rafforzamento di una Europa federale, democratica e solidale che in realtà non è mai nata, lasciando il posto a una matrigna aggressiva e autoritaria nei confronti di alcuni dei popoli che la conformano. Oggi l’Ue è un “organismo costruito sulla base degli interessi delle classi e dei paesi dominanti e dell’egoismo dei potenti” ha accusato Arriola, secondo il quale la moneta unica è stata utilizzata da Francia e Germania per rafforzare le proprie economie e il proprio potere. In particolare la Germania ha utilizzato il processo di unificazione europeo e l’introduzione della moneta unica per assorbire e socializzare i costi dell’assimilazione della Germania e della sua espansione nell’Europa orientale dopo la caduta del blocco socialista. Da anni Berlino utilizza una sfacciata politica di dumping per favorire i propri prodotti e le proprie esportazioni desertificando così le economie dei paesi della sponda meridionale del Mediterraneo finalizzate alla mera importazione di merci e di macchinari tedeschi. D’altronde la Germania è l’unico paese tra i più importanti dell’Ue che in questi anni non ha visto diminuire il suo tessuto industriale. In riferimento al duro braccio di ferro in corso tra la troika e Atene, Arriola ha affermato che Syriza sbaglia a pensare che sia possibile contrastare l’austerità e ridurre gli effetti delle politiche imposte dalla troika senza mettere in discussione la propria permanenza all’interno dell’Eurozona e senza bloccare del tutto processi di privatizzazione stoppati solo in parte dal nuovo esecutivo.
A chiudere la sessione della mattinata ci ha pensato Alessandro Di Battista, Vicepresidente della Commissione Affari Esteri della Camera per il Movimento Cinque Stelle, che ci ha tenuto a rivendicare il carattere ‘postideologico’ dell’identità del suo movimento, sottolineando però la possibilità di portare avanti una battaglia comune su una proposta in grado di costruire nel nostro paese e nel resto dell’Europa un’alternativa alla sottomissione alla troika e all’austerity. Anche Di Battista, tra gli applausi in sala, ha esordito affermando che la pur importante vittoria di Syriza in Grecia potrebbe risolversi in un nulla di fatto se il nuovo governo non prenderà atto dell’impossibilità di rispettare il suo programma elettorale all’interno dei vincoli posti dall’Eurozona. “Stampa e politica affermano – ha ricordato Di Battista – che se i nostri paesi abbandonassero la moneta unica le nostre economie crollerebbero: la disoccupazione aumenterebbe, le esportazioni collasserebbero, il debito schizzerebbe in alto... Esattamente ciò che sta succedendo da anni nei Pigs integrati nella zona Euro”.
Secondo Di Battista, che ha attaccato il Jobs Act e il Ttip che danno mano libera alle imprese a danno dei lavoratori, l’Europa del Sud deve ‘fare cartello’ come hanno fatto a suo tempo i paesi dell’America Latina e costruire una nuova aggregazione di paesi che funzioni con parametri economici e politici completamente diversi da quelli imposti finora dall’Ue. “Dov’è Sel, dove sono le minoranze del Pd, quelle dove c’è un Fassina che prima ha fatto il consulente dell’Fmi e ora dice di essere contro la troika e a favore del governo greco?” ha chiesto Di Battista, il quale ha difeso la proposta di un reddito di cittadinanza criticando chi definisce la misura populista negando che possa esistere una copertura economica per garantirla. “Come mai quando bisogna comprare gli F35 la copertura finanziaria si trova sempre e invece quando proponiamo di dare un reddito ai precari e ai disoccupati ci accusano di essere degli assistenzialisti?”. Applausi per Di Battista anche quando ha affermato che serve «una banca pubblica nazionalizzata che emetta e stampi moneta. E' un modo per dare a un popolo, a un governo, un potere: una politica monetaria, fiscale, valutaria. Sono degli strumenti per uscire dalla crisi, giocarci, tutti lo fanno, ma oggi non abbiamo questo potere».
Nella seconda sessione del convegno hanno preso la parola le ambasciate dei paesi latinoamericani che hanno dato vita all'Alba.
Insomma, con il convegno di oggi si è aperto uno spazio politico importante e che può diventare il percorso concreto di una battaglia da giocare a tutti i livelli - dalle piazze al parlamento, dai posti di lavoro ai territori - intorno ad una ipotesi di rottura della gabbia dell'Unione Europea e dell'Eurozona e alla costruzione di una area alternativa euromediterranea. L'assunzione di responsabilità su questo del M5S non è un particolare secondario. Vogliamo dirla riproponendo un illuminante osservazione di Perry Anderson: "I movimenti di destra non hanno difficoltà a rivendicare apertamente l’uscita dall’Euro come dal giogo monetario dell’austerità che il neoliberismo ora esige. Anche i movimenti di sinistra denunciano gli effetti della moneta unica, ma sull’Euro solitamente temporeggiano, suggerendo nel migliore dei casi varie macchinazioni per alleviarne i rigori. Queste tendono tuttavia a soffrire di due svantaggi politici: sono tecnicamente troppo complicate per essere intellegibili ai più e non hanno praticamente alcuna chance di accettazione da parte di Bruxelles o Francoforte. In confronto, le risolute chiamate a disfarsi dell’Euro sono non solo prontamente comprensibili da tutti, ma, realisticamente parlando, più plausibili come scenario possibile. Dunque la sinistra è svantaggiata anche qui". Se la sinistra in Italia e in Europa non vuole rimanere eternamente svantaggiata, è tempo che acquisisca il necessario coraggio politico per diventare essa - e non la destra - il punto di riferimento popolare e generazionale della rottura con la gabbia dell'Unione Europea.
EDITORIALE
EU-rabbia
di Dino Greco
L’agognato ritorno alla moneta nazionale non è tuttavia auspicato da costoro per restaurare diritti espropriati (welfare, diritto del lavoro), o per proteggere i salari, o per ostacolare il processo di privatizzazione selvaggia, o per definire nuove regole per il commercio e controllare la circolazione dei capitali, o per pubblicizzare banche e asset nazionali. Tutto il contrario. Si tratta di un nazionalismo autarchico e reazionario che si sdraia su un senso comune sempre più diffuso e sulla crescente disperazione di un popolo che non sa più a che santo votarsi, per lucrarne un vantaggio politico-elettorale a buon mercato.
E noi?
Noi comunisti nel congresso abbiamo detto: “disobbediamo ai trattati!”, facciamo leva sulle contraddizioni del monetarismo Ue a trazione tedesca, sottraiamoci al ricatto del moderno “Mago di Oz”, di un’Unione europea che gioca con carte truccate. Ma cosa vuol dire, in concreto, disobbedienza? Come si declina questa linea, al centro ed in periferia, vale a dire nelle regioni, nei comuni, nelle politiche di bilancio e fiscali?
Ancora: cosa vuol dire opporsi al patto di stabilità che impedisce persino ai comuni “virtuosi” di spendere risorse disponibili?
Ebbene, noi non l’abbiamo ancora detto, col risultato che la nostra proposta rimane chiusa in quella parola, non si traduce in una politica e in una mobilitazione. Dunque “non morde”, “non si vede”, “non seduce”. E rimane in una “terra di mezzo”, priva di realtà, vaso di coccio fra vasi di ferro. L’analisi da cui dovrebbe in realtà prendere le mosse ogni scelta politica razionale ed efficace non può accontentarsi di una critica rivolta al liberismo “in generale” e ad un processo di unificazione europea che non avrebbe portato a compimento il suo più ambizioso progetto politico perché rimasta a metà del guado e perché diventata, via via, preda degli spiriti animali del capitalismo. Per cui oggi si tratterebbe di costringere il manovratore a venire a più equi patti, introducendo qualche variante negli ingranaggi esistenti, qualche artifizio economicistico, qualche espediente di tecnica monetaria capace di mutarne l’indirizzo di fondo. Il fatto è che l’Unione europea è prima di tutto la forma politica di un rapporto sociale e, precisamente, di un rapporto sociale imperniato sul dominio del capitale finanziario: l’architettura monetaria che esso ha posto al suo fondamento (e che trova nell’euro non già un sottoprodotto fenomenico, ma il proprio funzionale apparato strumentale) serve appunto a stabilizzare il potere dell’oligarchia liberista che governa l’Europa. La complessa impalcatura monetarista si configura cioè come la specifica risposta strategica del capitalismo continentale (a egemonia tedesca) alla caduta del saggio di profitto e la condizione, dentro un quadro politico-sociale in rapida mutazione reazionaria, per riplasmare l’economia nella conservazione di rapporti capitalistici di produzione fortemente compromessi dalla crisi.
L’ambizioso progetto è quello di liquidare in radice il welfare novecentesco, ridurre strutturalmente i salari a livello di sussistenza, consegnare alla marginalità le forme di aggregazione sociale e politica di impronta classista, con l’obiettivo di rendere strutturale l’estrazione di plusvalore assoluto dal lavoro vivo, condizione necessaria in una fase storica in cui la composizione organica e la stupefacente concentrazione del capitale hanno raggiunto un livello tale da non riuscire ad offrire agli investimenti un adeguato rendimento. Siamo cioè di fronte ad una vera e propria ristrutturazione della formazione economico-sociale capitalistica (nell’accezione marxiana) che coinvolge la struttura economica, cioè il modello di accumulazione, i rapporti sociali e di proprietà, la sovrastruttura politica, i modelli istituzionali ed elettorali e l’ideologia che tiene insieme l’impasto:
-il modello di accumulazione: attraverso la costruzione di un paradigma che produce e riproduce il capitale finanziario, parassitario e speculativo; i rapporti di proprietà: attraverso la spoliazione della proprietà pubblica, la privatizzazione integrale, la messa a profitto di tutto ciò che può assumere i caratteri della merce, la reductio ad unum delle 4 forme di proprietà previste dalla Costituzione repubblicana (statale, privata, comunitaria, cooperativa);
-la superstruttura politica e giuridica: attraverso la sterilizzazione del parlamento e l’annichilimento della democrazia rappresentativa in favore della concentrazione di tutto il potere negli esecutivi; lo stravolgimento del modello elettorale in funzione maggioritaria, bipartitica e in forma tendenzialmente presidenziale;
-la superstruttura culturale e ideologica: sostenuta da un imponente apparato mediatico, che ha sradicato nella coscienza di larghe masse ogni anelito solidaristico per sostituirvi la concezione individualistica e iper-competitiva della borghesia liberale classica.
L’Europa odierna è dunque tutto meno che uno spazio neutro, più efficace per la lotta nello stato nazionale. Non è vero che lo spazio statuale più grande, quello europeo, sia il modo migliore per sviluppare la controffensiva di classe al livello del capitale; esso lo è solo quando consente alla classe dominata di esprimere la propria autonomia politica. Quando il dominio di classe assume forma nazionalistica si deve essere internazionalisti, europeisti e in qualche caso autonomisti. Quando invece, come succede in Europa, quel dominio passa proprio attraverso la distruzione dello stato nazionale, si deve elaborare un nazionalismo democratico orientato verso una nuova Europa confederale. L’Europa non è un soggetto politico che aiuta il multipolarismo e contiene l’espansione Usa, considerato che siamo alla vigilia della sottoscrizione del devastante trattato di libero scambio transatlantico che consegnerà alle multinazionali, ai più rapaci players economici internazionali il potere – con tanto di legittimazione giuridica e tribunali al seguito – di subordinare all’attesa di profitto ogni aspetto delle legislazioni nazionali, mettendo la mordacchia ad intere Costituzioni nazionali.
L’Europa non è neppure un’entità sovranazionale che riequilibra le legislazioni e prepara un assetto federativo. La costruzione forzosa di un’unica area valutaria aumenta la divaricazione fra i paesi perché impone una moneta unica ad economie del tutto diverse. E perché questa moneta “incorpora” le “virtù” del marco: deflazione, indipendenza della Bce e stabilità monetaria, i tre dogmi su cui è costruito l’euro, le tre cause, o concause, della distruzione dell’unità europea. L’euro serve anche a rendere stabile la gerarchia fra nord e sud, fra paesi creditori e paesi debitori. Il comportamento del creditore nord-europeo è solo apparentemente illogico. Perché incaponirsi in politiche che riducendo la domanda dei paesi debitori, riducono il mercato per i prodotti del nord, considerato che il 70% delle esportazioni di quei paesi avvengono nell’area europea? Per due motivi: perché diminuire il salario dei lavoratori del sud, in buona parte terzisti del nord, significa diminuire i prezzi dei prodotti del nord stesso; e perché la generale deflazione del sud abbatte il costo del patrimonio industriale ed immobiliare dei paesi colpiti. La logica che guida queste scelte è una logica semi-coloniale, che punta a costruire un sistema industriale ed un mercato del lavoro duali, concentrando la proprietà nelle mani del nord e trasformando il sud in un mare di manodopera a basso costo.
La logica dell’euro è la più cocente smentita di chi crede che l’Unione europea sia terreno più favorevole per la lotta di classe. L’Europa è oggi un meccanismo non democratizzabile perché distrugge deliberatamente, con metodo, il solo soggetto che potrebbe democratizzarla: il lavoro. Non è forse superfluo ricordare la lettera a firma congiunta con cui alla fine del 2011 Draghi e Trichet intimavano all’Italia di mettere mano a pensioni, salari, diritti del lavoro e privatizzazioni e come Napolitano abbia investito poi Mario Monti del ruolo di esecutore testamentario di queste direttive; o il documento con cui J.P. Morgan, nel maggio del 2012, ribadiva lo stesso concetto, con un “taglio”, per così dire, più sistemico, in cui ad essere messe all’indice erano le costituzioni antifasciste troppo venate di socialismo; o – per tornare a casa nostra – la determinazione con cui il compito demolitore del giuslavorismo moderno è stato mirabilmente interpretato da Matteo Renzi.
Uno sguardo alla situazione della Grecia
Ha ragione Emiliano Brancaccio: le ricette della troika saranno ricordate come uno dei più colossali inganni nella storia della politica europea.
La Grecia le applica già da 4 anni con enormi (e crescenti) sacrifici per la popolazione. Rispetto al 2010 la pressione fiscale è aumentata di 8 punti percentuali rispetto al Pil e la spesa pubblica è diminuita di quasi 4 punti, corrispondenti ad un crollo di 30 mld;i salari monetari sono caduti di 12 punti percentuali e il loro potere d’acquisto è precipitato in media di 14 punti, con picchi negativi di oltre 30 punti in alcuni comparti. La Commissione europea ha sempre sostenuto che queste politiche non avrebbero depresso l’economia. Ma le sue previsioni sull’andamento del Pil greco sono state totalmente smentite: per il 2011 la Commissione previde un Pil stazionario, che in realtà crollò di 7 punti; per il 2012 annunciò addirittura una crescita di un punto, e fu sconfessata da una caduta di 6 punti e mezzo; nel 2013 la previsione fu di crescita zero, e invece il Pil greco precipitò di altri 4 punti. Anche per il 2014 si registra uno scarto fra le rosee previsioni di Bruxelles e la realtà dei fatti ad Atene. La verità, che ormai riconoscono a denti stretti persino al Fmi, è che le ricette della Troika rappresentano la causa principale del crollo della domanda e della conseguente distruzione di produzione e occupazione avvenuta in Grecia: negli ultimi 5 anni, ben 800.000 posti di lavoro in meno. Né si può dire che tali ricette abbiano stabilizzato i bilanci: il crollo della produzione ha implicato un'esplosione del rapporto fra debito pubblico e Pil, aumentato in 5 anni di 30 punti percentuali.
“Questi soggetti – osserva ancora Brancaccio - stanno ottenendo quello che volevano: perché dovrebbero mutare la loro posizione a seguito di una vittoria di Tsipras? Al limite offriranno un’austerità appena un po’ mitigata, un piatto avvelenato che – se accettato – condannerebbe Syriza alla stessa agonia che ha ridotto ai minimi termini il Pasok di Papandreu.”
Il rigetto di una parte del debito accumulato sarebbe una soluzione logicamente razionale. Un problema, tuttavia, esiste: la disapplicazione unilaterale del Memorandum, il ripudio anche solo di una parte del debito indurrebbe la Bce a bloccare le erogazioni e determinerebbe una nuova crisi di liquidità.
A quel punto la Grecia e il suo nuovo governo di sinistra sarebbero costretti ad abbandonare l’euro per tornare a stampare moneta nazionale. Ora, il Quantitative easing (Qe) varato dalla Bce è stato rappresentato come il tentativo di correggere – di fronte al generale scivolamento deflattivo – lo sciovinismo economico rigorista di marca tedesca. La Banca centrale si è sì decisa – sia pure in una forma edulcorata, cioè scaricando la parte di gran lunga più cospicua dei rischi sulle banche centrali dei paesi membri – a stampare moneta per l’acquisto massiccio di titoli del debito nazionali. Peccato che gli acquisti di titoli di Stato non avverranno - a differenza di quanto avvenuto negli Usa e in Giappone – rastrellandoli sul mercato primario, direttamente dagli organi emittenti, cioè dai ministeri del Tesoro dei singoli stati. Gli acquisti saranno fatti sul mercato secondario, cioè dalle grandi banche della zona euro. “Si tratta, quindi – come osserva Domenico Moro [1] - dello stesso meccanismo già deciso da Draghi nel 2011, e basato sull’offerta di liquidità a tassi ridottissimi alle banche affinché acquistassero titoli di Stato. Una mossa che non ha sortito alcun effetto positivo sull’economia e sull’occupazione, che hanno continuato a peggiorare. Infatti, la liquidità erogata dalla Bce non si tradusse in prestiti alle famiglie dei salariati, agli artigiani e alle piccole imprese, ma rimase nelle banche”.
“Ad avvantaggiarsene – continua Moro - furono le banche stesse che guadagnarono sul differenziale tra i finanziamenti a tasso zero della Bce e gli interessi pagati dallo Stato. Il risultato fu che i bilanci delle banche, gravati dalle perdite della crisi del 2007-2008, migliorarono notevolmente, grazie alla crescita degli utili. Un meccanismo simile si verificherà anche questa volta. Di fatto, l’operazione è a carico delle singole nazioni. Insomma, dove sta la svolta? Dov’è la solidarietà e l’azione finalmente combinata a livello europeo? Il rischio sovrano si è internalizzato ancora di più, con sollievo della Germania.
In terzo luogo, gli acquisti verranno effettuati non selettivamente, in base alle difficoltà dei singoli stati nel finanziare il proprio debito, ma in modo proporzionale alle quote di capitale detenute dai singoli stati nella Bce. Dunque, la Germania, che paga già interessi reali negativi sul suo debito, verrà “beneficiata” da questa operazione in proporzione come la Grecia che paga alti tassi d’interesse”.
“Dunque – conclude Moro - l’obiettivo di Draghi non è quello di rilanciare il Pil, cioè la produzione, e l’occupazione, ma di tenere alti i profitti delle banche e delle grandi imprese soprattutto multinazionali. Il Qe ha come obiettivo il contrasto alla deflazione, perché questa riduce i profitti o ne inibisce l’aumento, in quanto il calo dei prezzi erode i margini operativi delle imprese. Una inflazione troppo forte beneficia i debitori rispetto ai creditori e questo è eresia in un ambiente capitalistico, soprattutto per le banche. Ma l’inflazione troppo bassa o peggio la deflazione erodono i profitti. Inoltre, il Qe ha già cominciato a svalutare l’euro rispetto al dollaro e altre valute, facilitando le esportazioni che sono pressoché di esclusiva pertinenza delle imprese di grandi dimensioni e multinazionali”.
Si tratta di segni piuttosto evidenti che l’ingranaggio è in crisi, che le misure adottate non fanno che confermare il carattere organico della crisi capitalistica e, ancora, che la diga eretta per scongiurarne il cedimento rischia di rivelarsi alquanto fragile poiché la manovra rimane pur sempre incardinata sull’impalcatura monetaria che ha prodotto l’austerity e non è arduo prevedere che i suoi effetti si riveleranno del tutto modesti.
Allora, tornando al tema iniziale, attenzione a spiegare che se si mette in discussione l’euro significa essere anti-europei; attenzione a dire che la rivendicazione della sovranità popolare (che, non dimentichiamolo, è scritta nell’articolo 1 della Costituzione) significa, “necessariamente”, portare acqua ai nazionalismi xenofobi e fascistoidi; attenzione a dire che chi vuole fare saltare questo ingranaggio infernale non fa che “lavorare per il re di Prussia”, altrimenti si corre il rischio che qualcuno il re di Prussia lo invochi davvero e magari che lo scontro si concluda non con una restaurazione della democrazia ma proprio con l’avvento dei populismi reazionari. Del resto, non ci sono evidenze empiriche – come ci spiegano Emiliano Brancaccio e Nadia Garbellini – che l’uscita dall’euro provocherebbe una svalutazione delle proporzioni che si paventano e, soprattutto, che lo scenario sarebbe in quel caso peggiore della drammatica deriva in corso. Lo dico perché il “diavolo” capitalista fa le pentole, ma non sempre riesce a trovare i coperchi e fra non molto, potremmo trovarci di fronte alla caduta dell’euro per…autocombustione…, cioè per autonoma decisione del potere finanziario, una volta condotti a termine lo sventramento del welfare, il processo di privatizzazione integrale, la riduzione a simulacro della democrazia rappresentativa, l’annichilimento del potere di contrasto del soggetto lavoro.
Il punto, allora, è cosa fare per impedire che si intraprenda questa strada, proprio per l’incapacità delle classi dominanti di perseguire una rotta diversa. Allora tocca a noi dire in modo chiaro che all’uscita dall’euro dovrà corrispondere una nuova politica economica e sociale:
- proteggendo i salari attraverso un rilancio delle lotte e del ruolo contrattuale dei sindacati;
- reintegrando i diritti del lavoro espropriati dalla crociata anti-operaia in corso;
- rilanciando l’indicizzazione delle retribuzioni al costo della vita;
- ricostruendo un regime previdenziale che così com’è precluderà il diritto alla pensione a due generazioni di italiani;
- riducendo su scala nazionale e in tutti i settori l’orario di lavoro;
- varando nuove politiche fiscali che restituiscano progressività all’imposta sul reddito e prevedendo una tassa strutturale sui grandi patrimoni;
- ponendo un tetto alle retribuzioni e alle pensioni;
- nazionalizzando le banche e i principali asset industriali a partire dalla siderurgia;
- ridefinendo le regole che disciplinano gli scambi commerciali e i movimenti di capitale.
Si tratta insomma di costruire le premesse per un’uscita da sinistra dalla crisi e riscattare l’Europa dal giogo della finanza e dei proprietari universali che stanno succhiando il sangue dei popoli. Certo, per fare queste cose occorrono altri rapporti di forza, e si può a buon titolo obiettare che siamo lontani dalla capacità di mettere in campo una forza d’urto quale sarebbe necessaria, ma con questa piattaforma potremo rivolgerci sul serio ai proletari di questo paese e alle forze intellettuali non compromesse con la vulgata corrente, usando argomenti, parole, programmi, proposte che nessun altro può, sa, vuole utilizzare. Proposte che abbiano in sé la forza di rilanciare le lotte e dare il senso di una mobilitazione nazionale, ma non nazionalista, solidale, ma non corporativa, europeista, ma non prigioniera dei dogmi del monetarismo liberista.
Ne abbiamo la forza? Nella situazione presente, no. Ma avere una linea chiara oppure non averla non è la stessa cosa. Del resto, una posizione attendista produrrebbe tre effetti massimamente negativi:
-consegnerebbe la protesta contro l’austerity alla demagogia parafascista di Matteo Salvini, consentendo alla destra più reazionaria di riscuotere la rappresentanza di ampi strati popolari e di ridurre la dialettica politica italiana ad un duello fra la “nuova” Lega in versione lepenista e il partito democratico organico al liberismo europeo;
-genererebbe, di fronte ad una deflagrazione dell’euro, la peggiore delle condizioni, perché il ritorno alla moneta nazionale – senza adeguate contromisure – rovescerebbe sui lavoratori, sui disoccupati, sugli strati più deboli della popolazione uno tsunami sociale di proporzioni devastanti;
-contribuirebbe all’isolamento della Grecia di Syriza, che invece di schiudere le porte di un’altra Europa si ritroverebbe sola, stritolata fra le ganasce della tenaglia dei poteri forti europei.
[1] http://www.controlacrisi.org/notizia/Economia/2015/1/26/43685-quante-troppe-mistificazioni-sul-qe-di-draghi-intervento-di/
http://www.german-foreign-policy.com/en/fulltext/58833
http://www.euractiv.com/sections/global-europe/juncker-nato-not-enough-eu-needs-army-312724
EurActiv – March 10, 2015
Juncker: NATO is not enough, EU needs an army
The European Union needs its own army to face up to Russia and other threats, as well as to restore the bloc's standing around the world, EU Commission President Jean-Claude Juncker told a German newspaper yesterday (8 March).
Arguing that NATO was not enough because not all members of the transatlantic defence alliance are in the EU, Juncker said a common EU army would send important signals to the world.
"A joint EU army would show the world that there would never again be a war between EU countries," Juncker told the Welt am Sonntag newspaper.
"Such an army would also help us to form common foreign and security policies and allow Europe to take on responsibility in the world."
Juncker said a common EU army could serve as a deterrent and would have been useful during the Ukraine crisis.
"With its own army, Europe could react more credibly to the threat to peace in a member state or in a neighbouring state," he said.
"One wouldn't have a European army to deploy it immediately. But a common European army would convey a clear message to Russia that we are serious about defending our European values."
Commission quizzed over EU army
The European Commission today (9 March) fielded questions after the executive's president, Jean-Claude Juncker said an EU army would eventually be needed for the bloc to be taken seriously. Reporters at the Commission's midday briefing asked Chief Commission Spokesman Margaritas Schinas if Juncker'...
[…]
The 28-nation EU already has battle groups that are manned on a rotational basis and meant to be available as a rapid reaction force.
But they have never been used in a crisis.
EU leaders have said they want to boost the common security policy by improving rapid response capabilities.
But Britain, along with France, the two main military powers in the bloc, has been wary of giving a bigger military role to the EU, fearing it could undermine NATO.
German Defence Minister Ursula von der Leyen welcomed Juncker's proposal. "Our future as Europeans will at some point be with a European army," she told German radio.
Nell’agenda politica europea continuano a riverberarsi gli echi dell’intervista del presidente della Commissione Europea Junker, che ha evocato la necessità di un esercito europeo. La proposta di Juncker ha trovato qualche prevedibile resistenza nella stessa Unione europea, soprattutto da parte degli stati più legati agli Stati Uniti. Si segnalano infatti il no scontato del premier inglese, David Cameron e della Polonia. La Francia nicchia ma non nella sostanza. Essendo l’unica potenza dell’Eurozona (la Gran Bretagna ne è fuori) a possedere le armi nucleari, non nasconde l’ambizione di voler essere l’azionista di riferimento di un esercito europeo. Al contrario la ministra della Difesa tedesca Von der Leyden è stata invece tra i primi ad esprimersi favorevolmente verso il progetto evocato domenica scorsa da Juncker su un esercito europeo, spiegando che “il nostro futuro di europei esigerà un giorno che ci dotiamo anche di un esercito comune”. In Germania, da almeno due anni stanno cambiando di molto gli orientamenti sulla politica militare. Qualcosa si era intuito già nella annuale Conferenza sulla Sicurezza a Monaco dello scorso anno.
Il ministro tedesco delle Finanze, Wolfgang Schaeuble, quando ha presentato la legge di bilancio per il 2015, ha annunciato che la Germania aumenterà la spesa per la difesa. Schauble non ha dettagliato le cifre, ma la decisione è presa ed è emblematica. In piena guerra fredda la Germania spendeva per la difesa il 3,2% del Pil. Ne tre decenni successivi, le spese militari si erano ridotte, scendendo all'1,4% del Pil nel 2013, che corrispondono però ad una spesa di 48,8 miliardi di dollari (secondo altre fonti come l’Istituto Internazionale di Studi Strategici sarebbero invece 43,9 miliardi di dollari). La Francia ad esempio ne spende 53,1 per la Difesa. Dal settembre 2014, la Germania, al pari degli altri membri della Nato, si è impegnata a portare le spese nella difesa al 2% del Pil. Il ministro della Difesa, Ursula Von der Leyen, ha inoltre costituito una commissione composta da duecento esperti militari per ridefinire la strategia delle forze armate tedesche del XXI Secolo. Juncker nell'intervista al giornale tedesco Die Welt am Sontag ci ha tenuto a spiegare che: “L'immagine dell'Europa ha sofferto drammaticamente anche in termini di politica estera: non sembra che siamo presi completamente sul serio”. Per Juncker dunque la debolezza della politica estera europea dipende dal fatto che l'Europa non ha un esercito proprio, ma ha aggiunto anche qualcosa di più: “La Nato non può bastare, visto che non tutti i Paesi membri dell'Alleanza atlantica sono anche della Ue. Una forza armata europea, invece, mostrerebbe al mondo che non ci saranno mai più guerre tra gli Stati membri, aiuterebbe a disegnare una politica estera e di sicurezza comune, e permetterebbe all'Europa di assumersi le sue responsabilità nel mondo”.
Era il 1996 quando Helmut Kohl, in una conferenza all’università di Lovanio disse che “l’integrazione europea sarebbe stata una questione di pace o di guerra nel XXI Secolo”. Un concetto ribadito da Kohl dieci anni dopo in una intervista al Corriere della Sera. E ancora dieci anni dopo, il 22 febbraio scorso, durante un colloquio in Vaticano, è stata Angela Merkel ad affermare che “La pace in Europa? Non è un fatto scontato”.
Molti di questi aspetti, anche sul piano del crescente sganciamento dell’Unione Europea dagli Usa e dalla Nato, soprattutto in materia di tecnologie satellitari, droni, settore aereospaziale, sono stati analizzati nel recente forum della Rete dei Comunisti a Bologna su “Il piano inclinato degli imperialismi”. Il cerchio di fuoco dei conflitti che circonda l’Europa (da Est a Sud) non solo non lascia affatto indifferenti gli apparati dirigenti della Ue ma sta rafforzando le ambizioni globali della stessa Unione Europea per dotarsi di tutti i “fattori di egemonia” necessari ad un polo imperialista: quello economico, quello ideologico e infine quello militare. Un nuovo status che preoccupa molto gli Stati Uniti, i quali vedono configurarsi la possibilità di un polo rivale nella competizione globale. Ma è una ambizione che deve preoccupare – e molto – anche i popoli dell’Europa dell’Est e della regione afro-mediterranea. Quanto sta già accadendo con gli interventi militari europei nell’Africa Centrale o quanto avvenuto contro la Libia nel 2011, indicano che le questioni della pace e della guerra in Europa stanno cambiando di passo e di segno. Continuiamo a ritenere che sia un errore – anzi un grosso guaio – che questo “dettaglio” nella strutturazione dell’Unione Europea continui ad essere sottovalutato. Combattere ed indebolire il “proprio imperialismo” è un compito dal quale nessuna forza internazionalista o che lotti per la pace dovrebbe sottrarsi.
Dossier di articoli su questo argomento:
Dalla Germania ripartono le ambizioni all’esercito europeo
Esercito europeo? Indispensabile per le ambizioni globali della Ue
Alla Polonia non piace l’esercito europeo. Meglio la Nato
Berlino annuncia l’aumento delle spese militari
Germania. Troppo grande per non avere una politica militare
